Allgemeine Geschäftsbedingungen mit wichtigen Kundeninformationen

§ 1 Geltungsbereich

1. Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma Küsten-Räucherei Joh. Albrecht GmbH, gelten für die gesamten gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen mit unseren Kunden.

2. Alle unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen. Unsere Bedingungen entgegenstehende oder von unseren Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur dann, wenn Firma Küsten-Räucherei Joh. Albrecht GmbH diese in schriftlicher Form als für beide Seiten verbindlich anerkannt hat. Individualvereinbarungen bleiben von der vorstehenden Regelung unberührt, sofern sie schriftlich formuliert sind.

3. Soweit diese Bedingungen Regelungen über den kaufmännischen Verkehr enthalten, gelten diese nur gegenüber einem Kaufmann - soweit der Vertrag in Ausübung seiner gewerblichen Tätigkeit geschlossen wurde-, gegenüber juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichem Sondervermögen sowie natürlichen Personen in Ausübung ihrer selbständigen Tätigkeit.

§ 2 Angebote, Preise und Vertragsabschluss

1. Alle Angebote und Angaben in Internet- Seiten und anderen Veröffentlichungen der Firma Küsten-Räucherei Joh. Albrecht GmbH sind unverbindlich, wenn sie nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart werden. Dies gilt insbesondere für Abbildungen, Beschreibungen, Maß- und Gewichtsdaten.

2. Telefonische Auskünfte unserer Mitarbeiter stellen keine Beschaffenheitsgarantie oder sonstige Zusagen dar.

3. Kleine Abweichungen und Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.

4. Die jeweiligen Preisangaben verlieren mit Erscheinen eines neuen Preises in Internet-Seiten und anderen Veröffentlichungen ihre Gültigkeit. Die Firma Küsten-Räucherei Joh. Albrecht GmbH behält sich eine nachträgliche Preisanpassung vor, sofern diese aufgrund des Marktes notwendig wird.

5. Mit der Übersendung einer Bestellung an die Firma Küsten-Räucherei Joh. Albrecht GmbH gibt der Kunde ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab.

6. Die voraussichtliche Lieferzeit entnehmen Sie bitte der Internet-Seite. Falls dort keine Angaben gemacht werden, erfolgt die Lieferung bei Bestellannahme innerhalb von ca. 1-2 Werktagen. Der Kaufvertrag kommt nicht schon mit dieser Eingangsbestätigung, sondern mit unserer Auftragsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande.

7. Stellt sich nach Vertragsschluss heraus, dass die Bestellware nicht verfügbar ist, behält sich die Firma Küsten-Räucherei Joh. Albrecht GmbH den Rücktritt vom Vertrag vor. Die Firma Küsten-Räucherei Joh. Albrecht GmbH verpflichtet sich, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und vom Kunden bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.

8.Bei allen Preisen von Küsten-Räucherei Joh. Albrecht GmbH handelt es sich um Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.

§ 3 Lieferung und Zahlung

1. Lieferungen erfolgen im Inland auf Rechnung.
Bei Zahlung auf Rechnung verpflichten Sie sich, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen. Sollten Sie mit Ihren Zahlungen in Verzug geraten, so behalten wir uns vor, Ihnen Mahngebühren in Höhe von 5,00 Euro in Rechnung zu stellen. Nach Fristablauf werden noch offene Bestellungen an unsere Rechtsabteilung weitergegeben. Bei mehrfachen Bestellungen in einem kurzen Zeitraum, müssen wir darauf bestehen, dass die vorhergehenden Rechnungen beglichen sind. Erst wenn wir den Zahlungseingang der Rechnung auf unserem Geschäftskonto verbuchen können, wird die nachfolgende Bestellung ausgeführt.

Küsten-Räucherei Joh. Albrecht GmbH behält sich vor, in Einzelfällen bestimmten Kunden eine andere als vom Kunden gewählte Zahlungsart vorzuschreiben.

2. Hat der Kunde bei Zahlung per Vorkasse 14 Tage nach Abschluss des Vertrages nicht sämtliche Zahlungen vollständig geleistet, behält sich die Firma Küsten-Räucherei Joh. Albrecht GmbH den Rücktritt vom Vertrag vor. Die Firma Küsten-Räucherei Joh. Albrecht GmbH verpflichtet sich, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und vom Kunden bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.

Wir versenden unsere Ware von Montags bis Donnerstags. Ausgenommen sind gesetzliche Feiertage. Somit ist gewährleistet, dass die Ware binnen 24 Std. beim Kunden eintrifft. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, werden Sie darüber von uns informiert, und wir bemühen uns um schnellstmögliche Lieferung

3. Wenn die Außentemperaturen einen sofortigen Versand nicht zulassen, ist die Firma Küsten-Räucherei Joh. Albrecht GmbH dazu berechtigt, vorhandene Ware erst dann an den Kunden zu versenden, wenn die Außentemperaturen es wieder zulassen.

4. Die Firma Küsten-Räucherei Joh. Albrecht GmbH ist dazu berechtigt, eine dem Kunden zumutbare Teillieferung oder Teilleistung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Jede dem Käufer zumutbare Teillieferung oder Teilleistung gilt in diesem Fall als selbständige Lieferung oder Leistung.

5. Der Versand erfolgt grundsätzlich auf Gefahr und Kosten des Firma Küsten-Räucherei Joh. Albrecht GmbH. Die Firma Küsten-Räucherei Joh. Albrecht GmbH versendet ausschließlich mit UPS bzw. deren Partnerunternehmen. Sie berechnet die auf der Homepage veröffentlichten tatsächlich anfallenden Versandkosten. In den Versandkosten ist die geeignete Verpackung bereits enthalten.

6. Für den Fall, dass im Verkehr mit Kaufleuten die Waren an den Käufer zu versenden sind, hat Firma Küsten-Räucherei Joh. Albrecht GmbH mit der Übergabe die Ware an den Spediteur, die Frachtleute oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Personen die Leistungspflicht erbracht. Die Gefahr geht damit auf den Kunden über.

7. Der Kunde verpflichtet sich, alle Sendungen sofort bei Zustellung auf Vollständigkeit und Unversehrtheit zu prüfen. Fehlmengen sind unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 24 Stunden nach Erkennen dem Verkäufer anzuzeigen. Beschädigungen an Sendung und Verpackung müssen innerhalb der von UPS veröffentlichten Fristen, in der Regel sofort bei Zustellung, bei UPS angezeigt und schriftlich bestätigt werden.

§ 4 Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:

Firma
Küsten-Räucherei
Joh. Albrecht GmbH

Friedrichsschleuse 17
26409 Carolinensiel

Telefon: 0 44 64 / 384
Fax: 0 44 64 / 15 97
E-Mail: info@fisch-albrecht.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Das Widerrufsrecht besteht nicht für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 5 Gewährleistung

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Informationen über eventuelle zusätzliche Herstellergarantien entnehmen Sie bitte der Produktdokumentation.

§ 6 Eigentumsvorbehalt:

1. Die Ware bleibt bis zum vollständigen Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag Eigentum der Firma Küsten-Räucherei Joh. Albrecht GmbH. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist Firma Küsten-Räucherei Joh. Albrecht GmbH berechtigt, den Liefergegenstand zurückzunehmen. Der Kunde ist zur Herausgabe verpflichtet.

2. Sicherungsübereignung bzw. Abtretung sowie Verpfändung der Vorbehaltsware bzw. abgetretenen Forderungen sind unzulässig. Bei Pfändungen oder sonstiger Eingriffe Dritter hat der Kunde Firma Küsten-Räucherei Joh. Albrecht GmbH unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.

3. Bei Weiterveräußerung der Ware tritt der Kunde jegliche daraus entstehenden Forderungen an Firma Küsten-Räucherei Joh. Albrecht GmbH ab, die die Abtetung annimmt. Die abgetretene Forderung dient zur Sicherung der Kaufpreisforderung, bei laufender Rechnung der Saldoforderung, in Höhe des Rechnungswertes der veräußerten Ware.

4. Auf Verlangen des Kunden ist die Firma Küsten-Räucherei Joh. Albrecht GmbH zum Verzicht auf den Eigentumsvorbehalt verpflichtet, wenn der Kunde sämtliche mit dem Kaufgegenstand in Zusammenhang stehende Forderung erfüllt hat und die übrigen Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung eine angemessene Sicherheit besteht.

5. Zur Einziehung der Forderung ist der Kunde nach deren Abtretung an Firma Küsten-Räucherei Joh. Albrecht GmbH ermächtigt. Die Befugnis von Firma Küsten-Räucherei Joh. Albrecht GmbH die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon jedoch unberührt. Firma Küsten-Räucherei Joh. Albrecht GmbH verpflichtet sich jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt und sich nicht im Zahlungsverzug befindet. Im Falle des Zahlungsverzuges kann Firma Küsten-Räucherei Joh. Albrecht GmbH verlangen, dass der Kunde die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazu gehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.

6. Auch für den Fall der Abtretung und der Geltendmachung beim Übernehmer ist die Firma Küsten-Räucherei Joh. Albrecht GmbH berechtigt, die Forderung weiterhin beim Kunden geltend zu machen, jedoch höchstens bis zum Ausgleich der Gesamtrestforderung einschließlich Nebenforderungen.

7. Die Firma Küsten-Räucherei Joh. Albrecht GmbH verpflichtet sich, die ihr zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit frei zu geben, als der Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 Prozent übersteigt.

8. Der Kunde ist verpflichtet, der Firma Küsten-Räucherei Joh. Albrecht GmbH jeden Wechsel seines Wohnsitzes, für den Geschäftsverkehr jeden Wechsel seines Geschäftssitzes, unverzüglich anzuzeigen, solange noch Forderungen bestehen, für die der Eigentumsvorbehalt gilt.

§ 7 Datenschutz:

1. Die Firma Küsten-Räucherei Joh. Albrecht GmbH speichert Daten der Kunden, die die Abwicklung von Bestellungen ermöglichen. Die Firma Küsten-Räucherei Joh. Albrecht GmbH unternimmt alle wirtschaftlich und technisch zumutbaren und möglichen Vorkehrungen, um Einzug auf Dritte auf diese Daten zu verhindern.

2. Die Firma Küsten-Räucherei Joh. Albrecht GmbH erhebt vom Käufer ohne dessen Zustimmung nur die Daten, die für die Ausführung der Bestellung und die Vertragsabwicklung notwendig sind. Die Firma Küsten-Räucherei Joh. Albrecht GmbH verwendet die vom Kunden zur Verfügung gestellten Daten nur zu den Zwecken, in die der Kunde eingewilligt hat. Der Kunde willigt bereits jetzt zu einer Weitergabe der Daten an die mit der Lieferung beauftragten Unternehmen ein, soweit dies für die Auftragsabwicklung erforderlich ist.

3. Für diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma Küsten-Räucherei Joh. Albrecht GmbH und ihren Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Andere nationale Rechte sowie das internationale Kaufrecht werden ausgeschlossen.

4. Für den Fall der Ungültigkeit einer dieser Bedingungen bleibt der Rest der allgemeinen Geschäftsbedingungen bestehen.


§ 8 Erfüllungsort und Gerichtsstand:

Ist die andere Partei Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches Sondervermögen, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag ergeben, der Geschäftssitz der Firma Küsten-Räucherei Joh. Albrecht GmbH als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN-Kaufrechts.